50 Länder verurteilen Chinas Vorgehen gegen Uiguren

50 Länder unterzeichneten am Montag eine Erklärung, in der sie Chinas “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” in der Region Xinjiang verurteilten und die UNO aufforderten, “dringend auf die Menschenrechtsverletzungen Chinas gegen die Uiguren zu reagieren”.

In der Erklärung, die von den meisten westlichen Ländern unterzeichnet wurde, heißt es: “Wir sind zutiefst besorgt über die Menschenrechtslage in der Volksrepublik China, insbesondere über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen an Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Minderheiten in Xinjiang.”

Die Kritik ist weitgehend symbolisch, nachdem ein früherer Versuch, eine Debatte zu diesem Thema zu erzwingen, im UN-Menschenrechtsrat abgelehnt wurde.

Kanadas UN-Botschafter Bob Rae verlas die Erklärung in einer Sitzung des Menschenrechtsausschusses der Generalversammlung.

Im August hatte das Büro des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) einen mit Spannung erwarteten Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Chinas westlicher Region Xinjiang veröffentlicht. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass China im Rahmen seiner Anti-Terrorismus- und Anti-Extremismus-Politik schwere Menschenrechtsverletzungen begeht.

Die Länder forderten China auf, die Empfehlungen des UN-Berichts vollständig umzusetzen und alle “willkürlich inhaftierten Personen” freizulassen.

Zu den 50 Unterzeichnern gehören die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Japan, Frankreich, Deutschland, Australien, Israel, die Türkei, Guatemala und Somalia.

Peking streitet alle Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen ab. Anfang Oktober vermied China vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf eine Diskussion über die Ergebnisse des OHCHR-Berichts.

In der vergangenen Woche trafen sich UN-Botschafter, uigurische Rechtsaktivisten und der UN-Sonderermittler, um den Bericht des ehemaligen Hohen Kommissars weiterzuverfolgen, doch China sprach sich “entschieden” gegen das Treffen aus und schlug vor, diese “chinafeindliche Veranstaltung” zu boykottieren.

In seinem Schreiben an die UN-Mitgliedsstaaten bezeichnete es das Treffen außerdem als “politisch motivierte Veranstaltung” und “Desinformationspropaganda”.

| DerVirgül