Präsident Biden verspricht, Taiwan zu verteidigen

Bei einer Rede in Japan schien er der langjährigen US-Politik in der Region zu widersprechen, obwohl das Weiße Haus betonte, dass es keine Abweichung gegeben habe.

Biden zog eine Parallele zwischen Taiwan und Russlands Invasion in der Ukraine, wodurch er eine scharfe Kritik aus Peking erhielt.

Im Vorfeld seiner Rede erklärte Biden, die US-Politik gegenüber Taiwan habe sich “nicht geändert”. Mit seinen Äußerungen in Tokio erklärte er jedoch zum zweiten Mal in den letzten Monaten unmissverständlich, dass die USA Taiwan im Falle eines Angriffs durch China verteidigen würden, was als Änderung des Tonfalls gewertet wurde.
Für China ist Taiwan eine abgetrennte Provinz, die mit dem Festland zusammengeführt werden muss.

Der Sprecher des Pekinger Außenministeriums, Wang Wenbin, betonte: “Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums… es gibt keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse.

“Die Taiwan-Frage und die Ukraine-Frage sind grundlegend verschieden. Es ist absurd, diese beiden zu vergleichen. Wir fordern die USA erneut auf, sich an das Ein-China-Prinzip zu halten.”

Die Vereinigten Staaten haben keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, verkaufen aber im Rahmen ihres Taiwan Relations Act Waffen an die Insel. Dieses Gesetz besagt, dass die USA die Insel mit den Mitteln zur Selbstverteidigung versorgen müssen.

Zugleich pflegen die USA formale Beziehungen zu China und erkennen auch diplomatisch Chinas Position an, dass es nur eine chinesische Regierung gibt.|©DerVirgül