Pflege erhält eine Milliarde Euro

“Das ist eine Menge Geld. Das ist die oft versprochene Pflegemilliarde”, so Rauch bei der Präsentation der Maßnahmen mit ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer.

Das wichtigste Element der Pflegereform ist eine Gehaltserhöhung für die Angestellten der Branche, die vermutlich heuer und nächstes Jahr als monatlicher Bonus ausbezahlt wird. Insgesamt sind dafür 520 Millionen Euro vorgesehen. Das entspräche in etwa einem zusätzlichen Monatsgehalt.

Ausbildungszuschuss und Pflegelehre

In der Ausbildung zum Pflegeberuf soll es eine Zulage von 600 Euro pro Monat geben. Neu- oder Wiedereinsteiger erhalten ein Pflegestipendium von mindestens 1.400 Euro pro Monat. Als Pilotprojekt soll eine Pflegelehre eingeleitet werden. Ebenfalls eine Verbesserung für die Beschäftigten ist, dass die “Entlastungswoche” grundsätzlich ab dem 43. Geburtstag gewährt wird.

Darüber hinaus wird ein Familienangehörigenbonus in Höhe von 1.500 Euro pro Jahr für jene Familienangehörigen geschaffen, welche den Großteil der häuslichen Pflege übernehmen und selbst oder über andere Versicherungen abgesichert sind. Die Dauer des Rechtsanspruchs auf Pflegekarenz wird von einem auf drei Monate ausgeweitet, wofür allerdings ein entsprechender Kollektivvertrag oder eine Betriebsvereinbarung vorhanden sein muss. Eine Anrechnung der erhöhten Familienbeihilfe auf das Pflegegeld erfolgt nicht mehr.

Mehr Kompetenzen für die Pflegeassistenz

Die Kompetenzen von Pflege- und Pflegefachassistenz werden ausgebaut. Beispielsweise dürfen sie künftig Infusionen anschließen und Injektionen geben. Außerdem sollen alle Personen, die in der Langzeitpflege tätig sind, eine Zeitgutschrift von zwei Stunden erhalten. Es soll Erleichterungen bei der Zuwanderung geben, zum Beispiel bei den Regeln für den Spracherwerb. Bei Menschen mit psychischen Behinderungen und Demenz soll das Pflegegeld angehoben werden.

Damit wolle man sicherstellen, dass der “wunderbare Beruf” der Pflege unter guten Bedingungen ausgeübt werden könne, sagte Sozialministerin Rauch. Finanzielle Verbesserungen sind auch für die 24-Stunden-Betreuung geplant, die allerdings noch von den Sozialpartnern ausgearbeitet werden müssen.

“Erfolg für Gleichstellungspolitik”

Für den Bedarf an 76.000 zusätzlichen Pflegekräften bis 2030 sei ein gutes Paket geschnürt worden, sagte ÖVP-Klubobmann Wöginger. Dieser ” Durchbruch bei der Pflegereform” bedeute auch einen “Erfolg für die Gleichstellungspolitik”, meinte Grünen-Parteichef Maurer. Überwiegend seien es Frauen, welche im Pflegebereich arbeiteten und die Betreuung von Angehörigen zu Hause übernähmen. In einer Presseaussendung lobte ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher die Maßnahmen zur Ausbildung. “Mit dem Pflegestipendium werden insgesamt 1.000 zusätzliche Ausbildungsplätze pro Jahr geschaffen”, so Kocher.|©DerVirgül