Ab Freitag brauchen Gaskäufer Rubel-Konten

Putin betonte, dass wenn diese Zahlungen nicht erfolgen, Verträge gestoppt werden. „Niemand verkauft uns etwas umsonst, und wie werden auch keine Wohltätigkeit tun – das heißt, bestehende Verträge werden gestoppt.“ Dies könnte eine neue Eskalationsstufe im Streit mit dem Westen bilden. Die EU-Länder bräuchten daher Rubel-Konten bei russischen Banken, um Gaslieferungen zu erhalten. Für die Rolle als Vermittlungsinstanz dient die Gasprombank. 

Euros bzw. Dollar werden auf dieses spezielles Rubel-Konto überwiesen, mit der die Bank an der Börse Rubel kauft, die dann für die Gaszahlung verwendet wird.  Solche Konten kann die Gasprombank ohne die Anwesenheit eines Vertreters des ausländischen Käufers eröffnen. Der Gaspreis soll jedoch weiterhin in der Währung der laufenden Verträge angegeben werden, welche üblicherweise Euro bzw. Dollar sind. 

Am Mittwoch hatte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit betont, dass dem deutschen Kanzler Olaf Scholz in einem Telefonat mit Putin versichert wurde, „dass sich für europäische Vertragspartner nichts ändern werde.“ Im Telefonat wurde erläutert, dass ab dem 1. April ein Gesetzt gelten soll, wonach Lieferungen von Gas in Rubel zu begleichen sind.

Die Gasprombank, welche nicht von den Sanktionen betroffen ist, würde weiterhin Zahlungen in Euro erhalten. Das Geld würde dann von der Bank in Rubel konvertiert werden. Der Ministerpräsident Italiens, Mario Draghi, sagte am Donnerstag auch, dass Putin ihm genau dasselbe zugesichert habe. 

Abgelehnt wurden bisher die Forderungen, dass die Gaslieferungen nun in Rubel gezahlt werden müssen. Auf das Dekret reagierte der deutsche Kanzler Scholz eher gelassen, da in den Lieferverträgen stehe, dass in Euro, manchmal in Dollar zu bezahlen wäre. Er habe Putin gesagt, dass es auch so bleiben werde.  Scholz: „Auf alle Fälle gilt für die Unternehmen, dass sie in Euro zahlen wollen, können und werden.“ Seitens der OMV hieß es ebenfalls, dass die Verträge die Zahlung in Euro vorsehen.|©Virgül