Die Ministerwechsel der türkis-grünen Koalition im Überblick

Allerdings hat Bundeskanzler Karl Nehammer das ÖVP-Team nicht völlig neu aufgestellt: Von der zwölfköpfigen Kurz-Mannschaft blieben vier auf ihren Posten, zwei machten Karrieresprünge. Dazu holte Nehammer drei neue Minister und drei Staatssekretäre.

Nehammers Regierungsteam ist größtenteils neu

Seit dem Rücktritt von Kurz im Oktober 2021 haben bereits Gernot Blümel und Heinz Faßmann im Dezember – angesichts der damals bekannt gewordenen Korruptionsermittlungen in der Werbeaffäre – und nun auch Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger das Amt verlassen. Bereits im Jänner 2021 musste Christine Aschbacher wegen Plagiatsvorwürfen gehen.

Die türkis-grüne Regierung

Seit der Angelobung der Regierung 2020 sind nur noch drei Ministerinnen im Amt

Nur drei Ministerinnen üben noch die Ämter aus, für welche sie mit der damals neuen türkis-grünen Regierung am 7. Januar 2020 angelobt wurden: Die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die beiden Kanzleramtsministerinnen Karoline Edtstadler (Europa, Verfassung) und Susanne Raab. Bereits unter Kurz wurden Raabs Kompetenzen – Integration und Frauen – um den Bereich Familie und Jugend (jetzt Staatssekretärin Claudia Plakolm) erweitert. Mit dem Amtsantritt Nehammers am Ballhausplatz durfte Interims-Kanzler Alexander Schallenberg in das Außenministerium zurückkehren.

Nehammer und das neue Regierungsteam ab 6. Dezember 2021

Direkt danach (am 6. Dezember 2021) holte Nehammer den Niederösterreicher Gerhard Karner ins Team – als Nachfolger im Innenministerium. Er löste Bildungsminister Faßmann durch den steirischen Universitätsrektor Martin Polaschek ab. Er holte JVP-Chefin Claudia Plakolm als Staatssekretärin für Jugend ins Team – und ihre Agenden werden nun um Zivildienst und Ehrenamt (bisher Köstinger) sowie die Lehre (bisher Schramböck) erweitert. Magnus Brunner, Umwelt-Staatssekretär, machte einen Karrieresprung: Er wurde anstelle von Blümel Finanzminister.

Köstinger und Schramböck treten 2022 zurück

Nehammer baut mit den Rücktritten von Köstinger und Schramböck nun nicht nur das Team, sondern auch die Struktur um: Für die Agenden der Landwirtschaft hat er Norbert Totschnig, Direktor des Bauernbundes und Tiroler, als neuen Minister geholt. Der Bereich Tourismus wurde ins Arbeitsministerium verlegt, wo er Susanne Kraus-Winkler, die bisherige Obfrau des Hotellerieverbandes, als neue Staatssekretärin einführte. Stark aufgewertet wird das Arbeitsministerium, für das Kurz bereits im Jänner 2021 den ehemaligen, parteilosen IHS-Chef geholt hat: Die Wirtschaftsagenden wird Martin Kocher übernehmen. Lediglich die Bereiche Digitalisierung und Telekommunikation (bisher Schramböck) werden an die Finanzen übertragen, wo der Tiroler Florian Tursky als zweiter neuer Staatssekretär tätig sein wird.

Umbau des ÖVP-Regierungsteams war voraussehbar

Zwar war immer wieder von einer Umbildung des ÖVP-Regierungsteams die Rede, aber dass Tourismusministerin und Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger wie auch die glücklose Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck noch in der Parteitagswoche von selbst das Handtuch werfen würden, war nicht zu erwarten. Da Nehammer am Samstag in Graz mit großer Unterstützung zum Parteivorsitzenden gewählt werden will, kommt die Unruhe innerhalb der Partei zum falschen Zeitpunkt.

Mittwochfrüh Angelobung der neuen Minister

Allerdings ist für die Übertragung der Kompetenzen noch eine Ergänzung des Bundesministeriengesetzes notwendig – sprich: die Zustimmung des grünen Regierungspartners. In einer schriftlichen Erklärung zeigte sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) “froh, dass die Entscheidungen von der ÖVP rasch getroffen wurden und wir nun zügig unsere Arbeit fortsetzen können”. Zudem muss der Bundespräsident den neuen Mitgliedern noch seinen persönlichen Segen erteilen. Laut Nehammer wurden sie am Dienstagnachmittag zu einem Gespräch mit Alexander Van der Bellen in die Hofburg eingeladen. Die Angelobung wird am Mittwochfrüh stattfinden.

Auch bei den Grünen mehrere Ministerwechsel

Auch beim kleineren Regierungspartner, den Grünen, gab es einige Veränderungen im fünfköpfigen Team – jedoch fast nur im Gesundheitsministerium: Johannes Rauch ist dort nun der dritte Minister nach Rudolf Anschober und Wolfgang Mückstein. Ansonsten gab es nur einen Wechsel, nämlich den von Andrea Mayer anstelle von Ulrike Lunacek im Staatssekretariat für Kultur.

Lediglich 7 von 17 Mitgliedern der türkis-grünen Regierung im Amt seit 2020

Von den insgesamt 17 Mitgliedern der türkis-grünen Regierung sind derzeit nur sieben (inklusive Schallenberg) noch in dem Amt, das ihnen nach der Wahl 2019 und der Regierungsbildung im Jänner 2020 übertragen wurde. Drei Mitglieder der ÖVP-Regierung (eines davon zweimal) haben den Posten gewechselt – und Nehammer ist nach Kurz und Schallenberg bereits der dritte Bundeskanzler.|©DerVirgül