Erdogan geht auf Österreich zu

 Österreich und die Türkei wollen ihre Beziehungen wieder verbessern.

Darauf verständigten sich die Staatsoberhäupter beider Länder, Recep Tayyip Erdogan und Alexander Van der Bellen, bei einem Treffen im New Yorker Hotel Peninsula am Rande der UN-Generalsversammlung. Der Annäherungsprozess ist bereits im Gang.

Erdogan machte im Gespräch mit Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl den Weg frei für eine Beendigung der türkischen Blockade gegen Österreich in der Nato-Partnerschaft für den Frieden (PfP). 

Um Details, so wurde vereinbart, sollen sich der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und Kneissl kümmern.

Auf technischer Ebene sind bereits konkrete Fortschritte erkennbar: Die Türkei hat in Brüssel zum ersten Mal seit zwei Jahren keine Einwände gegen die Anmeldung österreichischer Soldaten für ein PfP-Ausbildungsprogramm erhoben.

Die türkische Letztentscheidung muss aber ist im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat erfolgen.

Die Türkei legte sich seit 2016 gegen die Teilnahme Österreichs an PfP-Trainings quer. Es war damals eine Vergeltungsaktion dafür, dass die österreichische Bunderegierung explizit für einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara eintrat.

Van der Bellen setzt sich für Freilassung von Österreichern ein

Die Initiative für das New Yorker Treffen war von Erdogan ausgegangen, und zwar relativ kurzfristig.

Er regte den Termin erst vergangene Woche an. Angesichts der Wirtschaftskrise in seinem Land und der Spannungen mit den USA sucht der türkische Präsident wieder die Nähe zu Europa.

Van der Bellen ergriff die Möglichkeit.

Ihm geht es nach Auskunft seines Sprechers darum, den unterbrochenen Dialog mit der Türkei, „einem nicht immer einfachen Partner“, wieder aufzunehmen. Das sei auch für die Wirtschaftsbeziehungen wichtig.

Beim Treffen mit Erdogan setzte sich der Bundespräsident für die Freilassung von Max Zirngast und anderer österreichischer Staatsbürger ein.

Er ersuchte den türkischen Staatschef, sich um eine Lösung zu kümmern. Die türkische Polizei nahm Zirngast, einen linken Aktivist und Publizisten, vor zwei Wochen fest. Mittlerweile sitzt er in Untersuchungshaft.

 Die türkischen Ermittler legen ihm Kontakte zu einer linksextremen und terroristischen Gruppierung zur Last.

Van der Bellen drückte seien Sorge um Menschenrechte und Medienfreiheit in der Türkei aus, betonte aber, dass Österreich den Putschversuch im Sommer 2016 klar verurteilt habe.

Die Außenminister der Türkei und Österreichs, die das Ende der Blockade in der Nato-Partnerschaft für Frieden besiegeln sollen, haben ein gutes Verhältnis.

So erreichte Kneissl schon bald nach ihrem Amtsantritt, dass österreichische Archäologen wieder die Ausgrabungen in Ephesos leiten sollen.