Warum will die FPÖ, dass die GIS-Steuer aufgehoben wird?

Warum will die FPÖ die Radio-Fernsehübertragungssteuer (GIS) abgeschafft haben? virgül.at hat diese Gründe untersucht.

Warum will die FPÖ, dass die GIS-Steuer aufgehoben wird?

Die Abschaffung der GIS wurde von verschiedenen Kreisen angesprochen.

 

Laut österreichischen Gesetz wird das Parlament das Thema auf die Tagesordnung setzen, wenn in einem bestimmten Zeitraum das Volksbegehren 100 000 Stimmen erreicht.

 

Die GIS Gebühr wurde auch vom Innenministerium der Öffentlichkeit vorgelegt, und die Eintragungswoche findet vom1. Bis 8. Oktober statt. Das Volk wird gebeten in den Gemeinden die Stimme abzugeben.

 

Gemäß den Informationen, die wir erhalten haben, hat die Zahl von bitten zweihunderttausend erreicht.

 

Was nun?

 

Das Parlament wird die Abschaffung der GIS Gebühr auf die Tagesordnung setzen.

 

ORF

 

Das größte Einkommen des ORF ist die Werbung und die GIS Gebühr. Obwohl der ORF als die Staatliche Fernseh- und Hörfunkanstalt gilt, verfügt es über eine eigenständige funktionierende Struktur.

 

Der einzige Grund, warum der ORF unabhängig agiert, ist seine wirtschaftliche Freiheit.

 

In den Ländern der Dritten Welt bestimmen die Regierungen das Budget für das Fernsehen und Radio. Und die Nachrichten sind direkt mit deren quellen verbunden.

 

Wie zum Beispiel in der Türkei der Fall ist. Die Struktur ist in der Regierenden Partei Aufgebaut. Die „TRT“ ist zu einem Nachrichtensender der Regierung geworden.

 

TRT war nie in der Lage, die Macht kritisch zu hinterfragen oder in Frage zu stellen. Denn eine wirtschaftlich von Macht abhängige Institution kann die Regierung nicht kritisieren.

 

Der ORF hat verschiedene rechtliche Vorkehrungen getroffen, um sicherzustellen, dass es keiner politischen Partei nahe steht. Der ORF, der in der Vergangenheit als SPÖ-Fernsehen angesehen wurde, bot politischen Parteien einen gleichberechtigten Zugang.

 

Wenn das Nachrichtenprogramm „ZIB“ des ORF von einer Million Menschen gesehen wird, liegt der Hauptgrund darin, dass der ORF unabhängig von den politischen Parteien handelt.

 

Durch die Abschaffung der GIS Gebühr wird der ORF von den Regierungsparteien Abhängig gemacht.

 

Wer möchte die GIS Gebühr abschaffen?

 

Da die FPÖ nach 20 Jahren ein Regierungspartner ist, versucht sie stets die Machtstellungen zu besetzen.

 

Die FPÖ will durch die Abschaffung der GIS Gebühr den ORF unter seinen Einfluss nehmen.

 

Die Tatsache, dass der Innenminister die Zensur bei der Polizei und einigen Medieninstitutionen anwenden wollte, zeigt uns das zukünftige Schicksal des ORF.

 

Vielleicht ist der ORF möglicherweise nicht objektiv auf dem gewünschten Niveau.

 

Wenn der ORF jedoch wirtschaftlich von Regierungsparteien abhängig wird, ist es unvermeidlich, dass sich derzeitige Landschaft der Pressefreiheit Einschränkungen mit sich bringen wird.(virgül.at)

 

Yayınlama: 05.10.2018
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