Was ist der Brexit eigentlich?
Austritt von Großbritannien aus der EU
>Britain exit< (BrExit)
Nevzat Y. / Wien
2016 Juni waren 52 % für den Austritt (Brexit)
Nach dem Volksentscheid geht Premierminister David Cameron.
Weil er für den Verbleib in der EU geworben hatte.
Premierministerin 2016 Juli -Theresa May
Sie hat die Aufgabe, den Austritt mit der EU zu verhandeln.
Theresa May reichte März 2017- einen Antrag auf den EU-Austritt beim EU-Ratspräsident ein.
Der Austritt sollte die nächsten zwei Jahre geschehen.
Erste Verhandlungen über den Austritt finden 2017 Juni statt.
Einer der größten Hürden ist die Grenze zwischen Irland und Nordirland.
Weil nach dem Brexit würde Irland zur EU gehören. Zwischen diese zwei Länder würde eine EU-Außengrenze verlaufen (Grenzzäune und Zollkontrollen).
Eine Lösung wurde 2018 März vorgeschlagen.
Zwischen den beiden Ländern wurde 1998 ein Friedensvertrag abgeschlossen. Dass die Landesgrenze das friedliche Zusammenleben der Inselbewohner nicht beeinflussen darf.
Mit dem >Backstop< sollen Grenzkonflikte verhindert werden.
Demnach müsste Großbritannien noch mindestens zwei Jahre eine Zollunion mit der EU bilden und Nordirland bliebe weiterhin im Binnenmarkt der EU (abgegrenztes Wirtschaftsgebiet). Bis neues Handelsabkommen zu verhandeln.
November 2018 wird von der EU ein eindeutiges Austrittskonzept unterschrieben, die von der britischen Regierung vorgelegt wurde.
Das britische Parlament musste diesem Abkommen ebenfalls noch zustimmen.
Viele Politiker waren mit dem Vertrag jedoch nicht zufrieden, vor allem wegen der >Backstop<. Da riefen Kritiker von Theresa May zu einem Misstrauensvotum auf.
Sie erhielt 117 Gegenstimmen, doch weitere 200 Politiker gaben an, dass sie May weiterhin vertrauen.
März 2019: Britisches Parlament stimmt März 2019 gegen Theresa Mays Abkommen.
Die EU macht klar, dass sie keine weiteren Änderungen mehr machen wird.
May legt den Brexit-Vertrag dem britischen Unterhaus insgesamt dreimal vor.
Das Parlament stimmt immer gegen den Deal.
Sie arbeitete auch an einem „Plan B“: Der „harte Brexit“, also das ungeregelte Austreten Großbritanniens wird immer wahrscheinlicher.
Die Europäische Union verlängert die Frist für Großbritanniens Austritt.
Der neue Termin ist der 31. Oktober 2019.
Juli 2019- Theresa May tritt zurück.
Neuer Premierminister wird Boris Johnson.
Boris Johnson gilt als Brexit-Hardliner. Das bedeutet: Er wird den Brexit durchziehen- mit und ohne Vertrag mit der EU.
Boris Johnson ordnet eine Schließung des britischen Parlaments-
vom 10. September bis 14. Oktober 2019 an.
Die Sitzungspause passt vielen Politikerinnen und Politikern so kurz vor dem Brexit-Termin überhaupt nicht.
31. Oktober 2019: Termin für den Austritt.
Viele sind sich über den Austritt nicht mehr sicher. Vor allem die jüngere Bevölkerung wünscht sich eine neue Abstimmung über den Brexit.
Es wird vermutet das Ergebnis würde mittlerweile anders ausfallen.
Die EU-Kommission gab bekannt, dass Großbritannien jederzeit ihren Austritt abbrechen kann. Wenn sie also doch in der EU bleiben wollen, gäbe es keine weiteren Folgen und alles wäre wie vorher.
Manche fragen sich, wo ist die Queen! Wieso ist Theresa May oder Boris Johnson die ganze Zeit in den Medien?
Großbritannien hat eine so genannte parlamentarische Monarchie. Queen Elisabeth II. ist das Staatsoberhaupt.
Die Queen hat die „repräsentativen“ Aufgaben wie unser Bundespräsident,
wie beispielsweise andere Politikerinnen und Politiker empfangen, Ministerinnen oder Minister einstellen oder Gesetze bestätigen.
Für die Politik sind die Premierministerin oder der Premierminister zuständig, ähnlich wie unsere Bundeskanzler. / Virgül.at