Wirtschaftsministerin Schramböck tritt ebenfalls zurück

Im Anschluss an Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) am Montag offiziell ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Bei Facebook kündigt Wirtschaftsministerin Schramböck ihren Rücktritt an

Per Video auf Facebook bedankte sie sich auch bei Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der sie in die Regierung geholt hatte. Nähere Gründe für ihren Rücktritt oder ihre Nachfolge im Ministerium nannte sie nicht. Schon seit längerem galt Schramböck als Kandidatin für ihre Ablöse in der ÖVP-Regierung.

“Nach fast fünf Jahren in der Politik lege ich mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück”, sagte Schramböck auf ihren Kanälen in den diversen sozialen Medien, zählte noch einmal ihre durchgesetzten Vorhaben auf und resümierte: “Ich habe diesen Schritt nie bereut.” Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: “Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen.”
Am Vormittag hatte Schramböck an einer regulären Sitzung des Tiroler ÖVP-Landesparteivorstandes teilgenommen. Nach Informationen der APA sprach sie gegen Ende der Sitzung – nach einer Reihe von regionalpolitischen Themen -, soll sich aber nicht konkret zu ihrer Zukunft geäußert haben. Aus Wiener Regierungskreisen gab es aber bereits Gerüchte, dass ein Rücktritt unmittelbar bevorstehe.

Schramböcks Nachfolge noch offen

Mit dem erwarteten Rücktritt Schramböcks gilt es als sicher, dass die Tiroler Partei um Landeshauptmann Günther Platter weiterhin auf ein Regierungsmitglied aus dem westlichen Bundesland bestehen wird. Ob es sich dabei um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder ob es auch das Landwirtschaftsministerium sein kann, war zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nicht klar. Namen wie Josef Hechenberger, Landwirtschaftskammerpräsident, oder Barbara Thaler, EU-Abgeordnete, werden genannt. Letztere soll jedoch eher geneigt sein, vorerst in Brüssel zu bleiben. Die Auswahl an Ministern wird wohl nicht allzu groß sein. Zudem ist es mehr als fraglich, ob Platter jemanden aus seiner Regierung kurz vor den Landtagswahlen im nächsten Jahr nach Wien ziehen lässt – wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrar-Landesrat Josef Geisler.

Lange wurde Schramböck als Ersatzkandidat angesehen

Nach unglücklichen öffentlichen Auftritten galt Schramböck lange als Ersatzkandidatin im ÖVP-Team – sie ist aber seit 2018 (mit einer kurzen Unterbrechung) in der Regierung. Auch Platter hat sich zuletzt eher zurückhaltend über Schramböck geäußert. Zwar erklärte er, sie mache “einen engagierten Job wie alle anderen Mitglieder der Regierung”, sagte aber auch, es stehe ihm nicht zu, eine Bewertung vorzunehmen, das sei “in erster Linie Sache des Bundeskanzlers”.|©DerVirgül